Alle Artikel von ‘Lars Grupe’
Neues zum Thema: klimaneutrale Werbung
BGH schafft Klarheit Einleitung DAS Werbe-Thema der Jahre 2023 und 2024 dürfte die Werbung mit Umweltaspekten sein. Es geht um Werbeaussagen wie „klimaneutral“, „umweltfreundlich“, „nachhaltig“ oder „Co2-neutral“. Über das Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf hatten wir schon berichtet; es hatte die Werbung mit dem Slogan „klimaneutral“, bzw. …
Bezeichnung „Pablo Escobar“ nicht EU-markenfähig
Markeneintragung Sittenwidrigkeit von Marken Einleitung Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in einem vielbeachteten Verfahren entschieden, dass „Pablo Escobar“ nicht als Marke in der Europäischen Union eingetragen werden kann, weil der Name gegen die Ordre Public verstößt (Urt. v. 17.04.2024, Az. T-255/23). Sachverhalt Die Gesellschaft …
Das Sylt-Video
Unterlassungsansprüche bei identifizierender Berichterstattung Einleitung Kürzlich kam es bundesweit zu Aufruhr, als ein auf Sylt gedrehtes Video publik wurde, in dem junge Menschen auf einer Party zur Melodie eines Liedes Parolen wie „Ausländer raus“ anstimmten. Das mediale und gesellschaftliche Interesse war groß – und so entschieden …
Abmahnung wegen unlauterer Werbung in der LbmZ-VO (VO (EU) Nr. 609/2013)
Verstoß gegen Markverhaltensregeln Beweislast bei Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke Einleitung Das Wettbewerbsrecht ist vielfältig – auch, weil es über den Rechtsbruch-Tatbestand des § 3a UWG die Einbeziehung unterschiedlichster Rechtsmaterie erlaubt. Das OLG Köln hatte nun einen Fall zu entscheiden, in dem es sich zur Darlegungs- …
Satirische Werbung – (Keine) Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Beewashing und greenwashing I. Ein Urteil mit Bekanntkeitsgrad Ein Satiriker, der sich gerichtlich gegen Satire wehrt?! Vergangenen Monat hat das Landgericht Dresden in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob ein Imker mit Gegensatire auf eine satirische Kritik antworten darf (Urt. v. 08.02.2024, Az. EV 3 …
Werbung im Handwerk
Handwerksordnung Dienstleistungen der Gewerke Auch Handwerksbetriebe haben sich an gesetzliche Vorschriften zur Werbung zu halten. Unser Rechtsanwalt Lars Grupe hat kürzlich zu verschiedenen Vorgaben der Werbung im Handwerk und Fallstricken im Werbetext einen Überblick gegeben. Abrufbar ist das Interview unter https://www.handwerk.com/4-rechtliche-fallstricke-in-ihren-werbetexten
Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz
Ergänzende Leistungsschutz Unlauterer Wettbewerb Einleitung Im Lauterkeitsrecht (UWG) in § 4 Nr. 3 ist der sog. ergänzende Leistungsschutz kodifiziert. Er „ergänzt“ den Nachahmungsschutz der speziellen Schutzrechte des geistigen Eigentums, wie Marken- Patent- und Designrechte, um eine wettbewerbsrechtliche Dimension. Aber was ist damit überhaupt gemeint? Braucht man …
Satirische Werbung
Werbung mit satirischem Inhalt Überblick Werbung ist ein bunter, kreativer Bereich, in dem es erstens darum geht, Aufmerksamkeit zu erlangen, und zweitens darum, möglichst lange im Gedächtnis zu bleiben. Scheinbar nichts erscheint unmöglich; immer wieder werden geniale Werbeslogans und Botschaften kreiert – eine Kunstform. Während die …
Warnhinweise auf Zigarettenautomaten
Irreführung durch Unterlassen; Vorenthalten wesentlicher Verbraucherinformationen BGH, Urt. v. 26.10.2023 – I ZR 176/19 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich in der Schnittstelle zwischen Wettbewerbsrecht und Tabakrecht eine interessante Entscheidung getroffen, deren Rechtsfragen zuvor sogar zwei Runden beim Europäischen Gerichthof (EuGH) gedreht hatten (BGH, Urt. v. 26.10.2023 …