Schutz für kreative Schöpfungen Das Urheberrecht ist ein zentrales Element des geistigen Eigentums und schützt die kreativen Werke von Autoren, Künstlern, Musikern und anderen Schöpfern. Es gewährleistet, dass die Urheber die Kontrolle über die Nutzung ihrer Werke behalten und für deren Verwendung angemessen entlohnt werden. In …
„CO²-neutral reisen. CO²-Emmissionen ausgleichen und abheben“ ist irreführend BGH Urt. v. 27.06.2024 – I ZR 98/23 OLG Köln, Urt. v. 13.12.2024 – 6 U 45/24 Das Thema „green washing“ und Umweltwerbung ist derzeit wieder omnipräsent, insbesondere auch deshalb, weil der BGH im letzten Jahr wichtige rechtliche …
Oftmals kann es notwendig sein, rechtliche Ansprüche möglichst schnell durchzusetzen, bevor ein normales Gerichtsverfahren abgeschlossen ist. Hier kommt das einstweilige Verfügungsverfahren ins Spiel. Es handelt sich um ein wichtiges Instrument im deutschen Zivilrecht, das es ermöglicht, vorläufige Maßnahmen zu ergreifen, um drohende Nachteile abzuwenden. Besonderes im …
Keine Panoramafreiheit für Luftaufnahmen Einleitung Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte zu entscheiden, ob Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken, die unter Zuhilfenahme einer Drohne angefertigt wurden, der sog. Panoramafreiheit unterfallen (BGH, Urt. v. 23.10.2024 – I ZR 67/23). Sachverhalt Geklagt hatte ein Verein der treuhänderisch die Wahrnehmung der …
„Arzt für ästhetische Eingriffe“ irreführend Das Landgericht Bochum hatte die Frage zu entscheiden, ob die Werbung eines Arztes als „Arzt für ästhetische Eingriffe“ zulässig ist (Urt. v. 20.12.2023 – 13 O 74/23). Sachverhalt Die Klägerin ist ein Wettbewerbsverband. Die Beklagten bot die Durchführung minimalinvasiver Beauty-Behandlungen, operative …
Was ist Medienrecht? Medienrecht umfasst die rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Produktion, Verbreitung und den Konsum von Medieninhalten regeln. Es beinhaltet verschiedene Bereiche, darunter: Besonders das Medienrecht ist ein sehr dynamisches Rechtsgebit und entwickelt sich ständig weiter, um insbesondere den Herausforderungen der digitalen Medienlandschaft gerecht zu werden. …
Funktion, Registrierung, Arten, Markenverletzung, Markenpflege und Strategien Das Markenrecht ist ein zentraler Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes, der darauf abzielt, bestimmte Kennzeichen zu schützen. Marken sind nicht nur einfache Namen oder Logos; sie sind letztlich ein wesentlicher Teil der Identität eines Unternehmens und ein Schlüssel zu dessen …
Informationspflichten nach UWG Irreführung durch Unterlassen Ist die Werbung mit einem Hinweis auf eine erfolgte Prüfung nach einem bestimmten Prüfzertifikat irreführend, wenn dabei nicht auf weitere Informationen (Prüfkriterien) zu dem Prüfzertifikat verwiesen wird? Ja, sagt das OLG Bremen (OLG Bremen, Hinweisbeschluss vom 24.1.2024 – 2 U …
Signaturdaten erforderlich Einleitung Die Vollziehung einer einstweiligen Verfügung im elektronischen Rechtsverkehr kann durchaus tricky sein und birgt daher ihre Risiken. Kürzlich berichtete RA Günther über einen Fall des OLG Dresden, das die Frage aufgeworfen hatte, ob es zur wirksamen Vollziehung einer einstweiligen Verfügung ausreiche, wenn die …
Im folgenden Interview zum kommenden Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: https://www.handwerk.com/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz-im-handwerk klären wir, welche Handwerksbetriebe von den neuen Regelungen betroffen sind und welche Fragen noch offen geblieben sind.