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Bezeichnung als „Zahnzentrum“ bei zwei Zahnärzten zulässig

Keine Irreführung über die Größe und Bedeutung einer Zahnarztpraxis Einleitung Das Landgericht Offenburg (Urt. v. 12.06.2024 – 5 O 25/23 KfH) hatte zum „Zentrum“s-Begriff zu entscheiden, ob die Bezeichnung als „Zahnzentrum“, das aus (nur) zwei Zahnärzten besteht, eine Irreführung über die Größe und Bedeutung der Zahnarztpraxis …

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Datenschutzverstöße mit Wettbewerbsrecht ahnden

BGH, Urt. v. 27.03.2025 – I ZR 223/19 I. Einleitung Das Verhältnis zwischen Datenschutzrecht und Lauterkeitsrecht (UWG) war lange Zeit ungeklärt und Gegenstand ausführlicher theoretischer Diskussionen. Dahinter stand das ganz praktische Bestreben, Datenschutzverstöße von Mitbewerbern möglichst effektiv abzumahnen und untersagen zu können. Der BGH hat nun …

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Medienrecht – Ein Überblick

Das Medienrecht in Deutschland ist ein komplexes und dynamisches Rechtsgebiet, das zentrale Fragen rund um Pressefreiheit, Rundfunk, Internet und Meinungsäußerung behandelt. In einer Zeit, in der digitale Medien unsere Kommunikation und Informationsbeschaffung maßgeblich prägen, gewinnt dieses Rechtsfeld zunehmend an Bedeutung. Was ist Medienrecht? Das Medienrecht ist …

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Überblick: Urheberrecht

Schutz für kreative Schöpfungen Das Urheberrecht ist ein zentrales Element des geistigen Eigentums und schützt die kreativen Werke von Autoren, Künstlern, Musikern und anderen Schöpfern. Es gewährleistet, dass die Urheber die Kontrolle über die Nutzung ihrer Werke behalten und für deren Verwendung angemessen entlohnt werden. In …

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Überblick: Das einstweilige Verfügungsverfahren – schneller rechtlicher Schutz

Oftmals kann es notwendig sein, rechtliche Ansprüche möglichst schnell durchzusetzen, bevor ein normales Gerichtsverfahren abgeschlossen ist. Hier kommt das einstweilige Verfügungsverfahren ins Spiel. Es handelt sich um ein wichtiges Instrument im deutschen Zivilrecht, das es ermöglicht, vorläufige Maßnahmen zu ergreifen, um drohende Nachteile abzuwenden. Besonderes im …

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