Funktion, Registrierung, Arten, Markenverletzung, Markenpflege und Strategien Das Markenrecht ist ein zentraler Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes, der darauf abzielt, bestimmte Kennzeichen zu schützen. Marken sind nicht nur einfache Namen oder Logos; sie sind letztlich ein wesentlicher Teil der Identität eines Unternehmens und ein Schlüssel zu dessen …
Informationspflichten nach UWG Irreführung durch Unterlassen Ist die Werbung mit einem Hinweis auf eine erfolgte Prüfung nach einem bestimmten Prüfzertifikat irreführend, wenn dabei nicht auf weitere Informationen (Prüfkriterien) zu dem Prüfzertifikat verwiesen wird? Ja, sagt das OLG Bremen (OLG Bremen, Hinweisbeschluss vom 24.1.2024 – 2 U …
Signaturdaten erforderlich Einleitung Die Vollziehung einer einstweiligen Verfügung im elektronischen Rechtsverkehr kann durchaus tricky sein und birgt daher ihre Risiken. Kürzlich berichtete RA Günther über einen Fall des OLG Dresden, das die Frage aufgeworfen hatte, ob es zur wirksamen Vollziehung einer einstweiligen Verfügung ausreiche, wenn die …
Im folgenden Interview zum kommenden Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: https://www.handwerk.com/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz-im-handwerk klären wir, welche Handwerksbetriebe von den neuen Regelungen betroffen sind und welche Fragen noch offen geblieben sind.
Irreführende Werbung Einleitung Das OLG Karlsruhe hat sich in seinem Urteil vom 10.01.2024 (Az. 6 U 28/23) dazu positioniert, unter welchen Voraussetzungen eine nicht in Handwerksrolle eingetragene Friseurin Werbung für Dienstleistungen des stehenden Gewerbes machen darf. Sachverhalt Die beklagte Friseurin („mobile Friseurin“) warb im Internet auszugsweise …
Fehlende Aufgliederung nach Sternestufen ist nicht irreführend Einleitung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich wieder mit einem brandaktuellen Thema beschäftigen müssen: Sternebewertungen im Internet (BGH, Urt. v. 25.07.2024 – I ZR 143/23). Das Phänomen der Bewertung von Produkten oder Dienstleistungen durch Kunden mithilfe eines Sterne- bzw. Punkte-Systems …
BGH schafft Klarheit Einleitung DAS Werbe-Thema der Jahre 2023 und 2024 dürfte die Werbung mit Umweltaspekten sein. Es geht um Werbeaussagen wie „klimaneutral“, „umweltfreundlich“, „nachhaltig“ oder „Co2-neutral“. Über das Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf hatten wir schon berichtet; es hatte die Werbung mit dem Slogan „klimaneutral“, bzw. …
Markeneintragung Sittenwidrigkeit von Marken Einleitung Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in einem vielbeachteten Verfahren entschieden, dass „Pablo Escobar“ nicht als Marke in der Europäischen Union eingetragen werden kann, weil der Name gegen die Ordre Public verstößt (Urt. v. 17.04.2024, Az. T-255/23). Sachverhalt Die Gesellschaft …
Unterlassungsansprüche bei identifizierender Berichterstattung Einleitung Kürzlich kam es bundesweit zu Aufruhr, als ein auf Sylt gedrehtes Video publik wurde, in dem junge Menschen auf einer Party zur Melodie eines Liedes Parolen wie „Ausländer raus“ anstimmten. Das mediale und gesellschaftliche Interesse war groß – und so entschieden …